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„Schulrecht von A-Z“: Eine Veranstaltung des dlh-Kreisverbands Bergstraße-Odenwald

Updated: Apr 14, 2019

Am Montag, den 08.03.2017 fand aufgrund der großen Nachfrage bereits zum zweiten Mal die Veranstaltung „Schulrecht von A-Z“ an der Karl Kübel Schule in Bensheim statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von Volker Weigand (Kreisvorsitzender des dlh-Kreisverbandes Bergstraße-Odenwald) und Ute Molden (Stellv. Kreisvorsitzende des dlh-Kreisverbandes Bergstraße-Odenwald).

Unter der Leitung von Herbert Grimme, der nicht nur der Herausgeber des dlh-Schulrechtsratgebers ist, sondern bereits seit über 30 Jahren engagiert auf allen Ebenen im HPhV und im DLH tätig ist, frischten mehr als 30 Lehrerinnen und Lehrer ihre schulrechtlichen Grundlagen auf. Hierzu sind alle Lehrkräfte des Landes Hessen nach §4,3 der Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verpflichtet. Dort heißt es: „Lehrkräfte haben die geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften und Anordnungen der Schulaufsichtsbehörden, Weisungen der Schulleiterin oder des Schulleiters und die Beschlüsse der Schulkonferenz und der Lehrerkonferenzen zu beachten. Sie sind verpflichtet, sich über die geltenden Vorschriften, Weisungen und Konferenzbeschlüsse zu informieren.“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernten nicht nur den Unterschied zwischen einem Erlass und einer Verordnung, sondern auch den Grundsatz „Lex specialis derogat legi generali“ („Das speziellere Gesetz verdrängt das allgemeinere Gesetz“).Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen neben der Vermittlung der Schulrechtsquellen sowie der Arbeit mit dem DLH-Schulrechtsratgeber an Fallbeispielen, die Themen Notengebung und Klassenarbeiten.

Herr Grimme erläuterte den Anwesenden die Rechtsgrundlage der Notengebung (§86 des Hessischen Schulgesetzes). Dort heißt es: „Die Lehrkräfte erziehen, unterrichten, beraten und betreuen in eigener Verantwortung und pädagogischer Freiheit.“. Auf Grundlage dieses rechtlich zugesicherten Beurteilungsspielraums treffen Lehrkräfte Entscheidungen, gegen die grundsätzlich Beschwerde eingelegt werden kann. Allerdings wird erst bei erheblichen Entscheidungen, bspw. wenn eine Note die Nichtversetzung bedingt, die Note ein Verwaltungsakt, gegen den man Widerspruch einlegen und klagen kann. Die Schulleitung ist berechtigt, Bedenken über die Notengebung zu äußern und diese mit der Lehrkraft zu erörtern sowie sich im Zweifelsfall an das Schulamt zur Klärung zu wenden. Handelt die Lehrkraft also auf Grundlage des Rechtsrahmens, ist persönlich nicht befangen und begeht keine groben Formfehler, dann ist ein Abändern der Note nicht zulässig. Der Gesetzgeber stärkt hier den Beurteilungsspielraum der einzelnen Lehrkraft und die Pädagogische Komponente der der Notengebung. Wichtig ist, das nach §30 Abs. 2 (Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses) die Kriterien der Leistungsbewertung zu Beginn des Schuljahres offengelegt und die Schülerinnen und Schüler mindestens einmal im Schulhalbjahr über ihren Leistungsstand informiert werden.

Viele der anwesenden Kolleginnen und Kollegen hatten Fragen zur Terminierung und Ankündigung von Klassenarbeiten. Diese sind nach §28 (VOGSV) gleichmäßig auf das Schuljahr zu verteilen. Eine Häufung vor den Ferien ist zu vermeiden. Außer in beruflichen Schulen mit Teilzeitunterricht dürfen Schülerinnen und Schüler nicht mehr als 1 Arbeit pro Tag und 3 Arbeiten pro Woche schreiben. Dies gilt nicht für versäumte Leistungsnachweise, bspw. im Fall von Krankheit. Hier sind mehrere Leistungsnachweise pro Tag zulässig und die Notengebung der Lehrkraft kann auf Grundlage von nur teilweise erbrachten Leistungen erfolgen. Im Regelfall sind die Termine und der inhaltliche Rahmen schriftlicher Arbeiten rechtzeitig, in Schulen mit Vollzeitunterricht mindestens fünf Unterrichtstage vorher bekannt zu geben. Dies gilt allerdings nicht für Nachschreiber, in dringenden Fällen kann hier auf eine Ankündigung verzichtet werden.

Die Wiederholung von Klassenarbeiten bedeutet für die Lehrkräfte einen erheblichen Mehraufwand. So ist es wenig verwunderlich, dass die Einberechnung von Nachschreibern sowie die Berechnung der Prozente für Vergleichsarbeiten im Zentrum des Interesses standen. Für die Wiederholung von Klassenarbeiten gilt generell nach §34 (VOGSV): Sind mehr als ein Drittel der abgegebenen schriftlichen Arbeiten mangelhaft oder ungenügend bewertet worden, dann ist die Arbeit einmal zu wiederholen, es sei denn, der Schulleiter entscheidet nach Beratung mit dem Fachlehrer, dass die Arbeit gewertet wird. Die Arbeit muss wiederholt werden, wenn mehr als die Hälfte der Arbeiten mit der Note „mangelhaft“ oder der Note „ungenügend“ bewertet wurden. Bei Nachschreibern können die Arbeiten nur dann eingerechnet werden, wenn die gleiche Klassenarbeit geschrieben wurde. Bei Vergleichsarbeiten sind die Noten aller abgegebenen Arbeiten der gesamten Jahrgangsstufe oder des Bildungsganges zu werten. Der Notenspiegel nach § 33 Abs. 3 VOGSV ist in diesen Fällen sowohl für die Klasse als auch für die gesamte Jahrgangsstufe der Schule oder des Bildungsganges anzubringen.

Am Ende der Veranstaltung dankte Herr Weigand Herrn Grimme für die sehr gelungene Veranstaltung und überreichte ihm als Präsent einen „schokoladenen Gruß aus Bensheim“. Zukünftig plant der dlh-Kreisverband Bergstraße-Odenwald weitere Veranstaltungen mit schulrechtlichen Schwerpunkten, die gezielter und detaillierter auf einzelne schulrechtliche Aspekte, wie die Organisation von Klassenfahrten eingehen.


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